Breitband-Förderprogramm der Bundesregierung stark gefragt

Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung ein Breitband-Förderprogramm mit einem Umfang von 2,7 Milliarden Euro gestartet. Das Ziel ist es allen Bürgern bis 2018 einen Breitbandzugang mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu bieten. In der Zeit von Mitte November 2015 bis Ende Januar 2016 sind nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ über 300 Anträge gestellt und 460 Millionen Euro Fördergeld beantragt worden.

Die Investitionen belaufen sich auf rund eine Milliarde Euro und von diesem Investitionsvolumen trägt der Bund zwischen 50 und 70 Prozent. Ein Großteil Anträge stammt aus Nordrhein-Westfalen und Bayern, wie die erste Bilanz des Bundesverkehrsministeriums berichtet.

Die Anträge werden basierend auf transparenten Kriterien geprüft und zeitnah unbürokratisch entschieden, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ in Bezug auf die große Nachfrage nach dem Förderprogramm. Die Kommunen und Landkreise können bis zum 29.April 2016 ihre Anträge auf einen Netzausbau stellen. Die Förderung dient vor allem dazu Regionen mit Breitband-Internet zu versorgen, in denen die Deutsche Telekom AG und andere kommerzielle Anbieter keine wirtschaftliche Relevanz für die Einrichtung eines Breitbandnetzes sehen.

Die Investoren können die Fördersumme über einen Zeitraum von sieben Jahren zur Überbrückung der „Wirtschaftlichkeitslücke“ erhalten oder die Kommunen können Betreibermodelle etablieren, bei welcher die Infrastruktur aufgebaut und anschließend an Breitbandanbieter verpachtet wird. Ein spezielles Punktesystem bestimmt welche Kommune einen Zuschuss erhält und welche nicht. Der Breitbandausbau wird vor allem mit Glasfasertechnik forciert, weil die Glasfaser als zukunftssicher gilt und hohe Bandbreiten bietet.

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