Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland beschlossen

Auf dem 7.Treffen der „Netzallianz Digitales Deutschland“, in der sich Telekommunikationsunternehmen und Verbände zusammengeschlossen haben, erfolgte am Dienstag mit dem Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU) die Entscheidung, die „Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland“ zu starten. Es wurde ein Investitionsvolumen von 100 Milliarden Euro beschlossen, welche die Unternehmen in der Zeit von 2014 bis 2023 mit Unterstützung des Bundes investieren wollen. Das Ziel sei der Aufbau gigabitfähiger konvergente Netze bis zum Jahr 2025.

Zur Zeit beläuft sich die jährliche Breitbandförderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf rund vier Milliarden Euro. Die Förderung soll vor allem dazu dienen bislang unversorgte Regionen mit einem Breitbandnetz auszustatten. Ab dem Jahr 2018 sollen die Bundesfördermittel in die Digital-Infrastruktur auf zehn Prozent der Nettoinvestitionen festgelegt werden. Die Summe würde sich damit aktuell auf drei Milliarden Euro pro Jahr belaufen. Die Industrie gab Dobrindt zufolge ihre Zusage in den kommenden zehn Jahren eine Investition von rund 80 Milliarden Euro zu leisten.

Im internationalen Wettlauf um die am besten vernetzten Staaten könne Deutschland laut Dobrindt mit seiner „Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland“ punkten. Von den Vorschlägen der Grünen und des Bundesverbandes Breitbandkommunikation Breko, den verbliebenen Staatsanteil an der Telekom zu verkaufen und mit den erzielten Einnahmen in die Glasfaser zu investieren, hält Dobrindt kaum etwas.

Nach Angaben des Digitalverbandes Bitkom sei ein massiver Ausbau der Glasfaser erforderlich, um eine Grundlage für 5G zu bieten, weil ansonsten der in dem Plan der Bundesregierung beschriebene Markt für „Gigabit-Anwendungen“ weder entwickelt noch optimal unterstützt werden könne. In Offensive soll in Phase 4 von 2020 bis 2025 ein 5G-Netz aufgebaut werden, welches alle wichtigen Verkehrswege abdecken soll.

Die Länder Japan, Südkorea und die USA sieht Bitkom-Präsident Thorsten Dirks als stärkste Konkurrenten Deutschlands bezüglich 5G. Deutschland müsse ihr Obacht walten lassen und aufpassen, dass dort kein „De-Facto-Standard“ geschaffen und die heimische Industrie damit abgehängt würde.

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